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Europäisches Patent · EP4451623 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4451623
Anmeldenummer
EP23168569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2023
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04L 12/417 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP B.V.

High Tech Campus 60, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Elend, Bernd Uwe Gerhard

5656 AG Eindhoven, NL

Muth, Matthias Berthold

5656 AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.