BENUTZERGERÄT

Europäisches Patent · EP4451756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4451756
Anmeldenummer
EP24197554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2018
Veröffentlicht
23.10.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04W 56/00 (2009.01)
H04W 48/14 (2009.01)
H04W 74/0833 (2024.01)
Abgezweigt von
EP18918271
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1, Nagatacho 2-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

UCHINO, Tooru

Chiyoda-ku. Tokyo 100-6150, JP

TAKAHASHI, Hideaki

Chiyoda-ku, Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.