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Europäisches Patent · EP4451990 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4451990
- Anmeldenummer
- EP23714837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- A42B 3/06 (2006.01)A42B 3/12 (2006.01)A42B 3/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052323 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/189394 19.09.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
George TFE SCP
98000 Monaco, MC
Erfinderin/Erfinder
STOREY, Piers Christian
98000 Monaco (MC), MC
LLOYD, John George
98000 Monaco (MC), MC
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