DUSCHKORBSYSTEM ZUR BEFESTIGUNG IN EINER DUSCHECKE
Europäisches Patent · EP4452029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4452029
- Anmeldenummer
- EP22822611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47K 3/28 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021134157 21.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/085330 12.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117523 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FASTERMANN, Franz
25337 Elmshorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.