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Europäisches Patent · EP4452430 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4452430
- Anmeldenummer
- EP22843811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63C 9/08 (2012.01)A63C 9/086 (2012.01)A63C 9/085 (2012.01)
- Priorität
- DE 102021134650 23.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/087681 23.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118549 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINKE, Markus
83623 Ascholding/Dietramszell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.