FLÜSSIGKEITSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4452621 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4452621
Anmeldenummer
EP22835296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B31F 1/28 (2006.01)
G01F 11/22 (2006.01)
B05C 1/10 (2006.01)
B05C 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021214832 21.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/085144 09.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/117485 29.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HECKY, Thomas

92637 Weiden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.