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Europäisches Patent · EP4452670 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4452670
Anmeldenummer
EP22843375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
IT 202100032132 22.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/062287 15.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/119080 29.06.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUPRE', Giulio Lorenzo

20126 Milano, IT

SPEZIARI, Diego Ettore

20126 Milano, IT

BELLUZZO, Damiano Leonardo

20126 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.