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Europäisches Patent · EP4453360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4453360
Anmeldenummer
EP21848369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/06 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
E05D 11/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/064368 20.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/121645 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEHTI, Michael Gordon

Ashburn, Ontario L0B 1A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.