FENSTER ODER TÜR MIT EINER EINEN FLÜGEL PRÄZISE KONTROLLIERENDEN, ABER FLEXIBEL EINSETZBAREN ABSTELLMECHANIK
Europäisches Patent · EP4453361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4453361
- Anmeldenummer
- EP22865884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021214993 23.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/087045 20.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118177 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BEUTEL, Michael
71111 Waldenbuch, DE
FINGERLE, Stefan
72768 Reutlingen, DE
KREBS, Martin
72813 St. Johann, DE
PFEIFFER, Ulrich
71282 Hemmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.