EINE EINZIEHBARE ABSCHIRMKONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP4453368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4453368
- Anmeldenummer
- EP22843333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/86 (2006.01)E06B 9/80 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100032561 23.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/087496 22.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118444 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALDELLI, Paolo
48018 Faenza (RA), IT
BIZZARRO, Michele
Cap 40068 San Lazzaro di Savena, Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.