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Europäisches Patent · EP4453395 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4453395
- Anmeldenummer
- EP22812806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F01N 13/14 (2010.01)F01N 13/18 (2010.01)
- Priorität
- GB 202118593 21.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/060962 15.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/119000 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALVADORI, David
60026 Beauvais, FR
HUAYANAY, Einstein
60026 Beauvais, FR
BRIAND, David
60026 Beauvais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.