FAHRZEUGABGASSYSTEME

Europäisches Patent · EP4453395 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4453395
Anmeldenummer
EP22812806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F01N 13/14 (2010.01)
F01N 13/18 (2010.01)
Priorität
GB 202118593 21.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/060962 15.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/119000 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALVADORI, David

60026 Beauvais, FR

HUAYANAY, Einstein

60026 Beauvais, FR

BRIAND, David

60026 Beauvais, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.