TECHNIK ZUR PARAMETRIERUNG UND/ODER KONFIGURATION FÜR EINE AUF EINER SPEICHER-PROGRAMMIERBAREN STEUERUNG BASIERENDEN VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4453674 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4453674
- Anmeldenummer
- EP22839324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133935 20.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086700 19.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117938 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANGE, Andreas
31737 Rinteln, DE
WÜRGER, Andreas
30853 Langenhagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.