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Europäisches Patent · EP4454453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454453
Anmeldenummer
EP23169634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2023
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
23.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01D 43/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

CNH Industrial Belgium N.V.

Leon Claeysstraat 3A, 8210 Zedelgem, BE

Erfinderin/Erfinder

Boydens, Joachim

8210 Zedelgem, BE

Missotten, Bart

8210 Zedelgem, BE

Mortier, Geert

8210 Zedelgem, BE

Nona, Kenny

8210 Zedelgem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.