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Europäisches Patent · EP4454455 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454455
Anmeldenummer
EP22910272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01D 78/04 (2006.01)
Priorität
ES 202131201 23.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/ES2022/070832 22.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/118640 29.06.2023
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARCE GARCÍA, Diego

47800 Medina de Rioseco (Valladolid), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.