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Europäisches Patent · EP4454455 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4454455
- Anmeldenummer
- EP22910272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A01D 78/04 (2006.01)
- Priorität
- ES 202131201 23.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2022/070832 22.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118640 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARCE GARCÍA, Diego
47800 Medina de Rioseco (Valladolid), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.