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Europäisches Patent · EP4454515 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454515
Anmeldenummer
EP24172872
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47B 97/00 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
GB 202306152 26.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bass, Nigel Anthony

Gate End Ayot Little Green Lane, Welwyn Hertfordshire AL6 9BD, GB

Erfinderin/Erfinder

Bass, Nigel Anthony

Welwyn Hertfordshire AL6 9BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.