ÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4454621 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454621
Anmeldenummer
EP24194876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 5/443 (2006.01)
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
DK PA201770994 22.12.2017
DK PA201870070 05.02.2018
Abgezweigt von
EP18833160
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hansen, Jais Ask

3630 Jaegerspris, DK

Speiermann, Finn

2830 Virum, DK

Larsen, Lars Erup

3660 Stenloese, DK

Hvid, Niels

2950 Vedbaek, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.