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Europäisches Patent · EP4454624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4454624
- Anmeldenummer
- EP24151960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2024
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- EP 23170461 27.04.2023WO PCT/EP2023/069091 10.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOHAMMED, Moula Saheb
56727 Mayen, DE
PSCHYKLENK, Lukas
56761 Müllenbach, DE
SCHULTE, Lea
D-56727 Mayen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.