ORALE ANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4454667 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454667
Anmeldenummer
EP24200400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2019
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/04 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
A61L 2/10 (2026.01)
Priorität
US 201862627800 P 08.02.2018
US 201862640633 P 09.03.2018
Abgezweigt von
EP19750901
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEATHERINGTON, Stuart

Chapel Hill, NC 27517, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.