PATIENTENSCHNITTSTELLE

Europäisches Patent · EP4454691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454691
Anmeldenummer
EP24198956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2020
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
Priorität
US 201962875678 P 18.07.2019
Abgezweigt von
EP20840905
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZOELLNER, Sascha Kristopher

2013 Auckland, NZ

DUTHIE, Neil Gray

2013 Auckland, NZ

NIHOTTE, Joseph Jules

2013 Auckland, NZ

PERERA, Ashani Melisha

2013 Auckland, NZ

NELSON, Grant Leigh

2013 Auckland, NZ

O'NEILL, Brendan

2013 Auckland, NZ

GORDON, James Alexander

2013 Auckland, NZ

GRAHAM, Ryan Anthony

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.