ROBOTISCHES SAMMELSYSTEM

Europäisches Patent · EP4454723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454723
Anmeldenummer
EP24200141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A63B 47/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021067105 12.04.2021
Abgezweigt von
EP22167649
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2, Suehiro-cho 1-chome, Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Ryota

Tokyo 1988760, JP

HIRAKI, Hidenori

Tokyo 1988760, JP

KOSHIKAWA, Yoshiharu

1300 Wavre, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.