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Europäisches Patent · EP4454734 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454734
Anmeldenummer
EP24190198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2020
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
US 201962867699 P 27.06.2019
Abgezweigt von
EP20751827
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Donaldson Company, Inc.

DONALDSON COMPANY, INC.

1400 West 94th Street, Bloomington, MN 55431, US

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Steven A.

Minneapolis, 55440-1299, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.