SCHERE ZUM SCHEREN VON SCHRAUBEN

Europäisches Patent · EP4454796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454796
Anmeldenummer
EP24173279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B23D 29/00 (2006.01)
B23D 17/04 (2006.01)
Priorität
CN 202310467281 26.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

ZHEJIANG PRULDE ELECTRIC APPLIANCE CO., LTD.

Zhejiang Prulde Electric Appliance Co., Ltd.

Industry Development Zone of Xiaoshun Town Jindong District, Jinhua, Zhejiang 321035, CN

Erfinderin/Erfinder

Yang, Chenghao

Jinhua, 321035, CN

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