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Europäisches Patent · EP4454819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4454819
- Anmeldenummer
- EP23866699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2023
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25D 17/24 (2006.01)B25D 11/04 (2006.01)B25D 17/00 (2006.01)B25D 1/16 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310250569 15.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/092928 09.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/187569 19.09.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PU, Yuanwei
Nantong, Jiangsu 226244, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.