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Europäisches Patent · EP4454819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454819
Anmeldenummer
EP23866699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B25D 17/24 (2006.01)
B25D 11/04 (2006.01)
B25D 17/00 (2006.01)
B25D 1/16 (2006.01)
Priorität
CN 202310250569 15.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/092928 09.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/187569 19.09.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PU, Yuanwei

Nantong, Jiangsu 226244, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.