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Europäisches Patent · EP4454827 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4454827
Anmeldenummer
EP23175039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2023
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B25J 5/00 (2006.01)
B25J 9/00 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
Priorität
KR 20230053093 24.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Haklim

06772 Seoul, KR

CHEON, Jeeyoung

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.