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Europäisches Patent · EP4454959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4454959
- Anmeldenummer
- EP22911209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/06 (2006.01)F16H 63/34 (2006.01)B60T 17/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021208388 22.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/046808 20.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/120507 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIDA, Kazunori
Kariya-city, Aichi 448-8661, JP
TAKAHASHI, Tomohiro
Kariya-city, Aichi 448-8661, JP
SHINTANI, Hiroyuki
Kariya-city, Aichi 448-8661, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.