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Europäisches Patent · EP4455046 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4455046
- Anmeldenummer
- EP22911420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 81/34 (2006.01)B65D 33/01 (2006.01)B65D 75/00 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 77/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021211617 24.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/047717 23.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/120719 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMONO, Takahiro
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.