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Europäisches Patent · EP4455379 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455379
Anmeldenummer
EP24171573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
D04B 7/26 (2006.01)
D04B 15/48 (2006.01)
D04B 15/56 (2006.01)
D04B 15/80 (2006.01)
Priorität
JP 2023073548 27.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

85, Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO, Masaki

Wakayama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.