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Europäisches Patent · EP4455391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455391
Anmeldenummer
EP23188685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2023
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
CN 202310457760 24.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Beijing Xiaomi Mobile Software Co., Ltd.

No. 018, Floor 8, Building 6, Yard 33 Middle Xierqi Road Haidian District, Beijing 100085, CN

Erfinderin/Erfinder

WANG, Yukun

Beijing, 100085, CN

ZHANG, Shurong

Beijing, 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.