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Europäisches Patent · EP4455424 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455424
Anmeldenummer
EP22851049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
12.11.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 11/52 (2006.01)
E04C 3/04 (2006.01)
E04C 3/06 (2006.01)
E04C 3/07 (2006.01)
E04B 1/24 (2006.01)
Priorität
PT 2021117665 22.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/PT2022/050034 20.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/121493 29.06.2023
Anmeldesprache
Portugiesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DA SILVA MATOS, Sérgio Francisco

3740-133 Sever do Vouga, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.