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Europäisches Patent · EP4455449 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4455449
- Anmeldenummer
- EP22927239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F01D 5/16 (2006.01)F01D 5/18 (2006.01)F01D 5/22 (2006.01)F01D 5/26 (2006.01)F01D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022021744 16.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/031008 17.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/157344 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEI, Sotaro
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.