DOPPELMEMBRANPUMPE

Europäisches Patent · EP4455481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455481
Anmeldenummer
EP24161947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04B 9/04 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
Priorität
DE 102023109604 17.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Timmer GmbH

Dieselstrasse 37, 48485 Neuenkirchen, DE

Erfinderin/Erfinder

Timmer, Herbert

48485 Neuenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.