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Europäisches Patent · EP4455490 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455490
Anmeldenummer
EP22910535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F15B 15/10 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
B25J 15/12 (2006.01)
B25J 9/14 (2006.01)
Priorität
JP 2021205964 20.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/038510 17.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/119809 29.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITOI, Dyta

Chuo-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.