GREIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4455490 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4455490
- Anmeldenummer
- EP22910535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F15B 15/10 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/12 (2006.01)B25J 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021205964 20.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/038510 17.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/119809 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ITOI, Dyta
Chuo-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.