RUTSCHHEMMENDES BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4455495 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455495
Anmeldenummer
EP24200250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2019
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
Priorität
US 201862637692 P 02.03.2018
US 201862756938 P 07.11.2018
Abgezweigt von
EP19760616
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUKUCKA, Paul

Brandon, Florida 33509, US

KUKUCKA, Thomas Stefan

Brandon, Florida 33509, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.