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Europäisches Patent · EP4455506 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4455506
- Anmeldenummer
- EP22911243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16F 15/134 (2006.01)F16F 15/139 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021209933 23.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/046967 20.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/120541 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Naoya
Kariya-shi, Aichi 448-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.