ANTRIEBSSTRANG

Europäisches Patent · EP4455514 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455514
Anmeldenummer
EP24170628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
15.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
DE 102023203886 26.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nennstiel, Lukas

34117 Kassel, DE

Schröder, Thomas

12307 Berlin, DE

Müller, Frank

38165 Essenrode, DE

Warnecke, Raimar

38179 Groß Schwülper, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.