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Europäisches Patent · EP4455821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4455821
- Anmeldenummer
- EP22923852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2022
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/224 (2024.01)G05D 1/248 (2024.01)G05D 1/249 (2024.01)G05D 1/243 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/003270 28.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144988 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIHIRA, Daisuke
Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP
KANEKO, Kazuhiro
Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP
ISHIHIRA, Haruka
Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.