ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4455830 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4455830
Anmeldenummer
EP24170937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2024
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
17.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
F16M 11/10 (2006.01)
F16M 11/20 (2006.01)
F16M 13/04 (2006.01)
F16M 13/06 (2006.01)
Priorität
KR 20230054284 25.04.2023
KR 20230120873 12.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

JEON, Kukyoul

06772 Seoul, KR

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