MOTORANTRIEBSSTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4456409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4456409
Anmeldenummer
EP22910690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2022
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02P 6/28 (2016.01)
Priorität
JP 2021210267 24.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/042739 17.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/119971 29.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

MINEBEA MITSUMI Inc.

Minebea Mitsumi Inc.

4106-73, Oaza Miyota, Miyota-machi,, Kitasaku-gun, Nagano 3890293, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAKAWA, Yohei

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

HASEGAWA, Yasuyuki

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.