VERWALTUNG VON EINZELSCHUSS-HARQ-ACK-CODEBÜCHERN ZUSAMMEN MIT HARQ-ACK-CODEBÜCHERN MIT EINGESTELLTEN PRIORITÄTSSTUFEN
Europäisches Patent · EP4456465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4456465
- Anmeldenummer
- EP24200102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2021
- Veröffentlicht
- 30.10.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/18 (2023.01)H04L 1/16 (2023.01)H04L 1/1607 (2023.01)H04L 1/1829 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063043725 P 24.06.2020US 202117355070 22.06.2021
- Abgezweigt von
- EP21742279
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KHOSHNEVISAN, Mostafa
San Diego, 92121, US
ZHANG, Xiaoxia
San Diego, 92121, US
SUN, Jing
San Diego, 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.