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Europäisches Patent · EP4456528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4456528
Anmeldenummer
EP24199338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2023
Veröffentlicht
30.10.2024
Erteilt
08.10.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 9/31 (2006.01)
Priorität
CN 202210022225 10.01.2022
Abgezweigt von
EP23150946
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Coretronic Corporation

No.11, Li-Hsing Road Hsinchu Science Park, Hsin-Chu 300, TW

Erfinderin/Erfinder

Yang, Chung-Lung

Hsin-Chu 300, TW

Peng, Chien-Chun

Hsin-Chu 300, TW

Tu, Hsun-Cheng

Hsin-Chu 300, TW

Hsu, Kang-Shun

Hsin-Chu 300, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.