AUFZUGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4457170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4457170
Anmeldenummer
EP22835636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2022
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
11.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66B 5/28 (2006.01)
B66B 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 21218265 30.12.2021
EP 22176475 31.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/085282 12.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/126160 06.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

LO JACONO, Romeo

6929 Gravesano

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.