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Europäisches Patent · EP4457461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4457461
- Anmeldenummer
- EP22844167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F23D 14/02 (2006.01)F23D 14/58 (2006.01)
- Priorität
- FR 2114684 30.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/087820 23.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/126372 06.07.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANTON, Axel
13013 MARSEILLE, FR
SAID, Fouad
13013 MARSEILLE, FR
LAROCHE, Pascal
13013 MARSEILLE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.