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Europäisches Patent · EP4457844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4457844
- Anmeldenummer
- EP22834663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2022
- Veröffentlicht
- 06.11.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/30 (2006.01)
- Priorität
- IN 202121062227 31.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/088029 29.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/126490 06.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DESAI, Dhairyshil Ramchandra
Vadodara, Gujarat, Makarpura 390013, IN
DHADUK, Chinmay Maheshbhai
Keshod, Gujarat 362220, IN
HAJARE, Satish Baburao
Kolhapur, Maharashtra 416004, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.