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Europäisches Patent · EP4458145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458145
Anmeldenummer
EP24168093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2024
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
01.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16C 19/06 (2006.01)
F16J 15/3204 (2016.01)
A01K 89/01 (2006.01)
F16J 15/43 (2006.01)
F16C 33/76 (2006.01)
Priorität
JP 2023075608 01.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16 Maesawa 3-chome, Higashikurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

IRIE, Koki

Higashikurume-shi, 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.