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Europäisches Patent · EP4458205 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458205
Anmeldenummer
EP21969985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2021
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
27.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A45D 24/00 (2006.01)
A45D 24/04 (2006.01)
A45D 24/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/048809 28.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/127104 06.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

YC Primarily Co., Ltd.

1F, Omotesando J-FLAT 4-14-18, Jinguumae Shibuya-ku, Tokyo 150-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMOJIMA, Yutaka

Tokyo 150-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.