NEIGBARE VERDECKTE REGALSTÜTZKLAMMER

Europäisches Patent · EP4458212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458212
Anmeldenummer
EP24173938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2024
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47B 96/07 (2006.01)
A47B 57/04 (2006.01)
Priorität
IT 202300008943 05.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

O.M.M. S.r.l. dell'Ing. Roberto Natale Mariani

Via Lavoratori Autobianchi, 1, 20832 Desio (MB), IT

Erfinderin/Erfinder

MARIANI, Roberto Natale

20832 Desio, IT

MARCHITTI, William Marco

20832 Desio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.