ZANGENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4458307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458307
Anmeldenummer
EP22920317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2022
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 17/29 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/001339 17.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/135792 20.07.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

RIVERFIELD Inc.

8-1-22 Akasaka Minato-ku, Tokyo 107-0052, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKIKAWA, Kyohei

Tokyo 160-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.