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Europäisches Patent · EP4458342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458342
Anmeldenummer
EP22822261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2022
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
17.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
A61H 23/00 (2006.01)
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
CN 202111669641 31.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/076851 18.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/123634 06.07.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHONG, Huiming

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.