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Europäisches Patent · EP4458423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458423
Anmeldenummer
EP23217569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2023
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62B 1/10 (2006.01)
A63B 29/02 (2006.01)
B66D 3/18 (2006.01)
B23B 45/00 (2006.01)
A62B 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2023075355 30.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ogura, Kenji

Kawagoe-shi, Saitama, 350-1162, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.