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Europäisches Patent · EP4458521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4458521
Anmeldenummer
EP22920701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2022
Veröffentlicht
06.11.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B25J 9/06 (2006.01)
B25J 17/00 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/000466 11.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/136368 20.07.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Sanghun

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.